Das Mitgliedervotum zum Koalitionsvertrag

Slogan der SPD

Die Koalitionsverhandlungen

achdem die Delegierten des Sonderparteitags am 21. Januar in Bonn für Koalitionsverhandlungen mit der Union gestimmt haben, werden jetzt weitere Verhandlungen mit CDU und CSU geführt. In einer Steuerungsgruppe und vielen Fachgruppen soll auf Basis des Sondierungsergebnisses ein Koalitionsvertrag ausgehandelt werden. Dieses Vorgehen kennt man schon aus Niedersachsen, wo nach der Wahl am 15. Oktober vergangenen Jahres ebenfalls Fachgruppen und eine Steuerungsgruppe die Koalitionsverhandlungen geführt haben (siehe hier).


So geht Demokratie!

Stephan Weil
 

Politik ist langweilig? Politik ändert ja doch nichts? Wer am letzten Sonntag in Bonn beim SPD-Parteitag dabei gewesen ist, hat das glatte Gegenteil erlebt. Die Debatte war offen, kontrovers, leidenschaftlich und das Abstimmungsergebnis am Ende auch durchaus knapp. Anders gesagt: Weiterlesen ...

 

Die Fachgruppen

In Fachgruppen finden die Koalitionsverhandlungen zu folgenden Themen statt:

  • Europa
  • Wirtschaft und Bürokratieabbau
  • Verkehr und Infrastruktur
  • Arbeit, Soziales und Rente
  • Familien, Frauen, Jugend und Senioren, inklusive Demokratieförderung
  • Bildung und Forschung
  • Digitales
  • Gesundheit und Pflege
  • Finanzen und Steuern
  • Innen, Recht und Verbraucherschutz
  • Migration, Integration
  • Wohnungsbau, Mieten, Stadtentwicklung
  • Kommunen, ländlicher Raum
  • Landwirtschaft
  • Energie, Klimaschutz, Umwelt
  • Außen, Entwicklung, Verteidigung und Menschenrechte
  • Kunst, Kultur, Kreativwirtschaft und Medien

Hier gibt es mehr Informationen zu den Fachgruppen.

Das Mitgliedervotum

Wenn die Koalitionsverhandlungen zu einem Koalitionsvertrag führen, werden alle Mitglieder der SPD über diesen abstimmen. Diese Abstimmung erfolgt als Briefwahl. Die nötigen Unterlagen gehen allen SPD-Mitgliedern per Post zu. Deshalb ist es wichtig, dass bis zu einem best. Stichtag alle Mitglieder mit richtiger Postanschrift im Mitgliederverzeichnis erfasst sind. Auch neue Mitglieder müssen bis zu diesem Stichtag ordnungsgemäß aufgenommen sein.

Was muss ich tun? FAQ zum Mitgliedervotum

Du möchtest der Partei beitreten oder bist bereits Mitglied und weißt nicht, wie du am Mitgliedervotum teilnimmst? Hier findest du Antworten.

Sehr gut! Den wichtigsten Schritt hast du also schon längst erledigt: Du bist Teil des ältesten sozialen Netzwerks der Welt. Jetzt musst du nur noch warten, bis du deine Wahlunterlagen erhältst, sie ausfüllen und rechtzeitig wieder abschicken.

Wenn du dir nicht sicher bist, ob wir deine aktuelle Postanschrift haben, setze Dich umgehend mit deiner zuständigen SPD-Geschäftsstelle in Verbindung und frage nach.

Alternativ kannst du deine Daten auch über „Meine SPD“ einsehen und ändern, falls dies erforderlich ist. Eine Erklärung, wie das geht, findest du hier.

Ein herzliches Willkommen! Egal ob jung oder alt, aus dem Norden, Süden, Osten oder Westen: Wir freuen uns, dich bei uns begrüßen zu dürfen.

Wenn du dein Parteibuch inzwischen erhalten hast, dann bist du bereits in unserer Datenbank erfasst und bekommst automatisch deine Wahlunterlagen. Aber auch hier gilt: Melde Dich bei deiner zuständigen Geschäftsstelle, wenn Du irgendwelche Zweifel oder Fragen hast.

Wenn du bis jetzt kein Mitglied bist, wird es allerhöchste Zeit, vor allem, wenn du noch an der Abstimmung teilnehmen möchtest. Als erstes musst du einen Antrag auf Mitgliedschaft stellen. Das geht am schnellsten online: https://mitgliedwerden.spd.de/eintritt

Im zweiten Schritt muss dein Ortsvereinsvorstand diesem Antrag zustimmen und sehr kurzfristig dafür sorgen, dass du in unsere Mitgliederdatenbank aufgenommen wirst. Das kann einen Moment dauern, üblicherweise einen Monat, da die Ortsvereine alle ehrenamtlich arbeiten. Das wäre jedoch in diesem Falle viel zu spät, denn dann sind die Briefwahlunterlagen schon verschickt. Nur wenn du an einem best. Stichtag, der im Augenblick noch nicht feststeht, als Mitglied in unserer Datenbank erfasst bist, kann Dir auch der Brief mit den Wahlunterlagen zugeschickt werden.

Wenn du dir unsicher bist, ob dein Antrag eingegangen ist und bearbeitet wurde, setze Dich mit deiner zuständigen SPD-Geschäftsstelle in Verbindung und frage nach.

Wenn du kein SPD-Mitglied bist, hast du leider keine Möglichkeit, am Mitgliedervotum teilzunehmen.