BSbewegen | Wahlprogramm


„BRAUNSCHWEIG BEWEGEN“ – unter diesem Titel zieht die SPD Braunschweig in den Wahlkampf zur Kommunalwahl am 11. September 2016. „Die SPD ist mit ihrem Oberbürgermeister Ulrich Markurth eine verlässliche und gestaltende Kraft in der Kommunalpolitik. Dazu stellt sie 18 von 19 Bezirksbürgermeistern in Braunschweig. Wir bewegen viel – und wollen diesen Kurs weiter fortsetzen“, erklären Dr. Christos Pantazis, Vorsitzender der SPD Braunschweig, und Christoph Bratmann, Vorsitzender der Ratsfraktion.

Das 13-seitige Wahlprogramm orientiert sich inhaltlich nah an den aktuellen Bedürfnissen der Bürgerinnen und Bürger: Schaffung und Erhalt von bezahlbarem Wohnraum, der weitere Ausbau des Öffentlichen Nahverkehrs, der soziale Zusammenhalt in der Stadt, Integration und der Ausbau der Kinderbetreuung, sowie gute Erziehung und Bildung von Anfang an sind die zentralen Themen der SPD, welche die angespannte Haushaltssituation natürlich in ihre Politik mit einbeziehen wird: „Wir stehen für einen verantwortungsvollen Umgang mit den städtischen Finanzen. Eine kurzsichtige Sparpolitik, die notwendige Investitionen lediglich in die Zukunft verschiebt, wird es mit uns ebenso wenig geben, wie eine ausschweifende Ausgabenpolitik“, erklärt Dr. Pantazis.

Vorstellung Wahlprogramm

Der Vorsitzende der SPD Braunschweig, Dr. Christos Pantazis, und der Vorsitzende der SPD Fraktion im Rat der Stadt Braunschweig, Christoph Bratmann, stellten das Wahlprogramm "BRAUNSCHWEIG BEWEGEN" gemeinsam vor.

Generell legt das neue Wahlprogramm seinen Schwerpunkt darauf, die Bürgerinnen und Bürger der Stadt mitzunehmen: „Beteiligungsprozesse wie ‚Denk Deine Stadt‘ - von der SPD initiiert - müssen weitergeführt werden“, kündigt Dr. Pantazis an. Der Erhalt von bezahlbarem Wohnraum soll sichergestellt werden, indem zusätzliche Sozialwohnungen entstehen, die Durchmischung der Stadtteile erhalten bleibt und gemeinschaftliches Wohnen im Alter ermöglicht wird. Auch zur Mietpreisbremse und zu einem Braunschweiger Klinikum in öffentlicher Hand bekennt sich die SPD.

Investitionen sollen dazu in die Erziehung und Bildung fließen: „Wir stehen für mehr Qualität von Anfang an“, betont Bratmann. „Wir wollen die extrem dynamische Entwicklung der Stadt mit mittlerweile Krippenplätzen für 60 Prozent aller ein- und zweijährigen Kinder fortführen. Dazu sollen die Angebote in Kitas, Krippen und Familienzentren weiter ausgebaut und soziale Verbände, Institutionen und Projekte weiter gefördert werden.“ Auch millionenschwere Investitionen in die „Soziale Stadt“, wie beispielsweise in der Weststadt geschehen, resultieren aus der Arbeit der SPD.

Ferner soll das soziale Angebot an die neuen Herausforderungen durch die Flüchtlingssituation angepasst werden: „Wir stehen für eine Politik des Fördern und Fordern“, erklärt Dr. Pantazis. Durch das Dezentrale Unterbringungskonzept sei eine bundesweit gelobte Grundlage für gute Integrationsarbeit in Braunschweig gelegt worden. Jetzt gelte es, diese auch zu nutzen. „Nur so kann die Gesellschaft gestärkt und damit auch Sicherheit dauerhaft gewährleistet werden.“

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Kommunalwahlprogramm 2016 | BRAUNSCHWEIG BEWEGEN PDF 447 KB

 


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